Tagesordnung

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Sitzung: Rat, 2. Sitzung
Termin: Di, 28.05.2024 17:00 Uhr
Ort: Veranstaltungszentrum Stadt Wetter (Ruhr)
58300 Wetter (Ruhr)
Veranstaltungsraum
Einladung:
Sitzungspaket:
Tischvorlagen
Betreff
2024056 - Beschlussvorlage
Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2024 für den Bereich Umwelt, Klima und
Verkehr einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Einwohneranfragen  
2. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2.1 Änderung der Gremienbesetzung im Schul- und Kulturausschuss (SKA), Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und öffentliche Ordnung (ASGO), Wahlausschuss und Jugendhilfeausschuss (JHA)
hier: Antrag der CDU-Fraktion		 2024068
2.2 Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbands Witten-Wetter-Herdecke
hier: Ersatzbestimmung		 2024069
2.3 Änderung der Gremienbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und öffentliche Ordnung (ASGO), Schul- und Kulturausschuss (SKA), Sport- und Freizeitausschuss (SFA) und Umwelt-, Klima- und Verkehrsausschuss (UKVA)
hier: Antrag der FDP-Fraktion		 2024070
2.4 Freiwilliger Zuschuss zum Trägeranteil für die Ev. Kindertageseinrichtungen "Die kleinen Strolche" in Esborn und "Unterm Regenbogen" in Wengern 2024058
2.5 Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen des TSE Wetter (Ruhr) e. V. außerhalb des Finanzierungssystems des Kinderbildungsgesetzes 2024066
2.6 Anpassung der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Stadt Wetter (Ruhr) 2024042
2.7 Ergänzung der Entgeltordnung der Bäder der Stadt Wetter (Ruhr) zur Durchführung besonderer Veranstaltungen 2024043
2.8 Teilweise Aufhebung des Beschlusses zum Energetischen Quartierssanierungskonzept Grundschöttel/Oberwengern und anschließendem Sanierungsmanagement 2023019 1. Ergänzung
2.9 Straßenbaumaßnahme Albringhauser Straße 2024055
2.10 Sanierung des Geschwister-Scholl-Gymnasiums
hier: Sachstandsbericht und Vorstellung des Vorentwurfs sowie Beschlussempfehlung zur weiteren Entwurfsplanung		 2024048
2.11 Umsetzung des Rechtsanpruches gemäß Ganztagsförderungsgesetz.
Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen der GGS Alt-Wetter, Bergstraße 23		 2024049
2.12 Hotelentwicklungsplan Wetter (Ruhr) 2024039
2.13 Haushaltssatzung und Stellenplan 2024, Haushaltssicherungskonzept 2024 2024062
3. Berichte aus den Gremien  
4. Mitteilungen der Verwaltung  
5. Anfragen