Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 1. Sitzung
Termin: Do, 07.03.2024 17:03 Uhr
Ort: Veranstaltungszentrum Stadt Wetter (Ruhr)
58300 Wetter (Ruhr)
Veranstaltungsraum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Einwohneranfragen  
2. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2.1 Änderung der Gremienbesetzung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (AfAB), im Schul- und Kulturausschuss (SKA), im Umwelt-, Klima- und Verkehrsausschuss (UKVA), im Wahlausschuss (WahlA) und in der Kulturstiftung der Sparkasse
hier: Antrag der SPD-Fraktion		 2024013
2.2 Berufung eines neuen beratenden Mitgliedes in den Schul- und Kulturausschuss 2024018
2.3 Änderung der Gremienbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und öffentliche Ordnung (ASGO)
hier: Antrag der CDU-Fraktion		 2024036
2.4 Fortschreibung des Gleichstellungsplans der Stadt Wetter (Ruhr) 2024-2028 2024012
2.5 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Alt-Wetter an Sonn- und Feiertagen 2024011
2.6 Fortschreibung Spielplatzkonzept / Maßnahmenplanung 2024 2024002
2.7 Satzung zur Errichtung öffentlicher E-Ladesäulen durch private Anbieter im Stadtgebiet Wetter (Ruhr) 2024026
2.8 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Wetter (Ruhr) für den Zeitraum 2019-2024- Maßnahmen Nr. 23.01.1 und 23.01.2- Abwassertechnische Erschließung Im Blumental und Horstbecke 2024027
2.9 Straßenbaumaßnahme Kaiserstraße zwischen dem Kreisverkehr Carl-Bönnhoff-Straße/ An der Kirche/ Kaiserstraße und der Anschlussstelle an die B226 an der neuen Ruhrbrücke
Hier: Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung		 2024035
2.10 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen durch den Bürgermeister 2024031
3. Berichte aus den Gremien  
4. Anträge  
4.1 Antrag CDU-Fraktion - Einteilung Wahlbezirke Kommunalwahl 2025  
5. Mitteilungen der Verwaltung  
6. Anfragen