Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 6. Sitzung
Termin: Do, 21.09.2023 17:05 Uhr
Ort: Veranstaltungszentrum Stadt Wetter (Ruhr)
58300 Wetter (Ruhr)
Veranstaltungsraum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Einwohneranfragen  
2. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2.1 Bericht zur Haushaltslage 2023118
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Größenabhängige Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2022 gemäß § 116a GO NRW 2023108
3.2 Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Bürgermeisters 2023128
3.3 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei der Buchungsstelle 05.03.06.533900 - Unterhaltsvorschussleistungen - 2023133
3.4 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 der Stadt Wetter (Ruhr) "Gewerbegebiet Schöntal/Ruhrstraße"
hier:
1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie aus der
öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
2023105
3.5 Integriertes kommunales Mobilitätskonzept als Grundlage für die weitere Mobilitätsplanung in Wetter (Ruhr) 2023113
3.6 Änderung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Wetter (Ruhr) 2023101
4. Mitteilungen der Verwaltung  
5. Anfragen  
5.1 Anfrage FDP - Bebauungsfristen für Privatgrundstücke  
5.2 Weitere Anfragen