Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Do, 28.09.2023 17:05 Uhr
Ort: Veranstaltungszentrum Stadt Wetter (Ruhr)
58300 Wetter (Ruhr)
Veranstaltungsraum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Einwohneranfragen  
2. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2.1 Wahl zweier Schiedspersonen für die Bezirke I (Alt-Wetter) und VI (Wetter-Wengern und Wetter-Esborn) 2023107
2.2 Größenabhängige Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2022 gemäß § 116a GO NRW 2023108
2.3 Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Bürgermeisters 2023128
2.4 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei der Buchungsstelle 05.03.06.533900 - Unterhaltsvorschussleistungen - 2023133
2.5 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei der Buchungsstelle 01.08.03.521507 - Sanierung Fachwerkgiebel Bürgerhaus - 2023119
2.6 Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei der Buchungsstelle 08.03.02/0157.785100 - Sanierung Hallenbad - 2023120
2.7 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei der Buchungsstelle 05.03.04.533911 - Grundleistungen in Form von Geldleistungen - 2023134
2.8 Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei der Buchungsstelle 06.01.01.539900 - Rückzahlung alter Landeszuweisungen - 2023132
2.9 Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbands Witten-Wetter-Herdecke
hier: Ersatzbestimmung		 2023093
2.10 Berufung eines neuen beratenden Mitgliedes in den Schul- und Kulturausschuss 2023124
2.11 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 der Stadt Wetter (Ruhr) "Gewerbegebiet Schöntal/Ruhrstraße"
hier:
1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie aus der
öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB		 2023105
2.12 Integriertes kommunales Mobilitätskonzept als Grundlage für die weitere Mobilitätsplanung in Wetter (Ruhr) 2023113
2.13 Änderung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Wetter (Ruhr) 2023101
3. Berichte aus den Gremien  
4. Mitteilungen der Verwaltung  
5. Anfragen