Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 1. Sitzung
Termin: Do, 14.02.2019 16:05 Uhr
Ort: Veranstaltungszentrum Sparkasse
58300 Wetter (Ruhr)
Veranstaltungsraum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Einwohneranfragen  
2. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2.1 Bericht zur Haushaltslage 2019015
2.2 Sicherer Hafen Wetter (Ruhr)
hier: Antrag nach § 24 GO.NRW		 2019001
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Deckungskreis Personalaufwand 2018145
3.2 Neuaufstellung des Regionalplan Ruhr
hier: Stellungnahme zum Entwurf vom 25.04.2018 im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen gemäß § 9 ROG i.V.m. § 13 Abs. 1 LPIG NRW		 2019005
3.3 Großraum- und Schwertransporte:
Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO zwischen den Städten Ennepetal, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke, Schwelm, Sprockhövel, Wetter, Witten und dem Ennepe-Ruhr-Kreis gem. §§ 1, 23 Abs. 1 Alt.1 und 24 des Gesetzes über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) i.V.m. §§ 29 Abs. 3, 45, 46 Abs. 1 Ziff. 5 StVO, 26 I r) KrO NRW		 2019004
4. Anträge  
5. Mitteilungen der Verwaltung  
6. Anfragen